Tratsch: Merz- Anti Merz Diskussion

marian13, vor 24 Stunden

Raupel6,

"eine Regierung soll in knapp 3 Monaten das ganze Land erneuern."
Ich habe nur 2 Aspekte angesprochen und nicht die Erneuerung vom ganzen Land.

Raupel6, vor 24 Stunden
zuletzt bearbeitet am 11. Juli 2025, um 12:21

und selbst die sind nun mal an Gesetze und Richtlinien gebunden, die in Deutschland nun einmal nicht über Nacht einfach gekippt werden können. Wie wir wissen braucht es in Deutschland Mehrheiten, Abstimmungen, meist muss auch noch der Hausmeister um Erlaubnis gefragt werden und zu guter Letzt darf dann noch das Bundesverfassungsgericht einen 1000seitigen Bericht abgeben und erst dann und nur dann bewegt sich was. In 3 Monaten nicht zu schaffen, da müsste schon regierungsübergreifend zusammengearbeitet werden und das funktioniert in Deutschland gleich gar nicht, denn dann müsste man evtl. zugestehen das zuvor etwas gut war und das geht nicht 😉

marian13, vor ungefähr 9 Stunden

Nichtige Anlässe als Belastungsprobe für die Koalition ?

Die Wahl der Verfassungsrichter ist zweifellos bedeutsam. Doch noch
entscheidender erscheint mir, wie die Koalition mit diesem Prozess
umgeht. Es bereitet mir Sorge, dass unsere neue Regierung schon bei
kleinsten Anlässen Grundsatzfragen aufwirft – und sich damit selbst
blockiert. Ob es ihr gelingt, sich gemeinsam den Herausforderungen des
Regierens zu stellen und Kompromisse zu finden, bleibt fraglich. Gerade
angesichts der fragilen Verhältnisse in dieser Koalition sehe ich hier
große Schwierigkeiten.

zur Übersichtzum Anfang der Seite