faxefaxe, 01. Februar 2016, um 15:17
Hm, als Meinungsclown warst Du etwas unterhaltsamer, denn nun, wo Du um Dich beißt.
Für die Diskussion aber beides irrelevant, noch keine Argumente entdeckt, das man entkräftigen müsste.
Helmut, 01. Februar 2016, um 15:20
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_76830334/kriminelle-fluechtlinge-altmaier-will-in-drittstaaten-abschieben.html
Wer hat den kami da für dumm hingestellt als er davon geschrieben hat?
Helmut, 01. Februar 2016, um 15:22
http://www.badische-zeitung.de/ausland-1/eu-verhandelt-mit-tuerkei-ueber-abschiebungen--116916661.html
faxefaxe, 01. Februar 2016, um 15:25
Das ist der Versuch, in die Länder, aus denen sie gekommen sind (also das erste Land, in das sie geflüchtet sind) abzuschieben. Also das Dublin-Verfahren (da ist aber die Türkei sicher nicht dabei, daher verhandeln).
Der dumme Vorschlag war, sie in irgendein anderes Land abzuschieben. Genannt war als Beispiel Nordkorea.
faxefaxe, 01. Februar 2016, um 15:27
In dem Artikel sind auch schön die vielen, aber kleinen Maßnahmen und Schritte beschrieben, die in den vergangenen Monaten unternommen wurden, um die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren.
Allerdings waren es ja im Januar in Bayern wieder 62 000, insofern hilft das alles ein wenig, aber nicht entscheidend.
Zur Erinnerung: Ich bin auch überzeugt davon, dass Deutschland jedes Jahr eine Million nicht verkraftet.
faxefaxe, 01. Februar 2016, um 15:30
In dem Zusammenhang (Abschiebung krimineller Ausländer) ist auch dieses Urteil sehr interessant, vor ein paar Tagen:
http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/entscheidung-bundesverfassungsgericht-unterstreicht-seinen-anspruch-im-europaeischen-recht-14034935.html
Da gibt es sogar klare Grundlagen und einen europäischen Haftbefehl.
Konkret nicht mit den Flüchtlingen vergleichbar, gibt aber eine Idee, wie das Bundesverfassungsgericht mit diesen Themen umgeht.
Helmut, 01. Februar 2016, um 15:57
Interessanter Artikel.
Und mit der Abschiebung hab ich das so gelesen das er generell Drittstaaten gemeint hat. Gut Korea war ein unglückliches Beispiel.
Aber es zeigt doch das nach den desaströsen Umfragewerten massenweise die Prinzipien über Bord geworfen werden. Wer hätte vor ein paar Monaten mal daran gedacht in Drittstaaten abzuschieben.
Die Angst geht um, die Angst die Macht zu verlieren.
faxefaxe, 01. Februar 2016, um 16:04
zuletzt bearbeitet am 01. Februar 2016, um 16:05
Hm, warum muss es immer an desaströsen Umfrageergebnissen und der Angst liegen, die Macht zu verlieren? Wenn es Merkel darum ginge, würde sie nun wirklich anders argumentieren und handeln.
Man kann auch auf die Situation und auf Erfahrungen, die man macht, reagieren. Da ist nichts verwerfliches dran, im Herbst zu sagen: "Bevor es auf der Balkanroute eine humanitäre Katastrophe gibt, machen wir auf, die kommen eh bis zu uns." Und dann aber in den kommenden Monaten nach Lösungen zu suchen, dass der Zuzug nicht weiterhin so groß ist?
Bei diesem Freund-Feind-Denken werden die Realitäten oft auf beiden Seiten ausgeblendet. Dass hier viele Flüchtlinge bereits leben und dass noch viele kommen werden, ist ein Fakt, dem man sich stellen muss. Und dass wir jedes Jahr nicht eine Million aushalten, ist auch ein Fakt, dem man sich stellen muss.
Man muss doch reagieren, wenn sich die Welt ändert. Und Köln ist nun einmal passiert. Ob die innere Sicherheit nun durch kriminelle Ausländer bedroht ist (die Sicht der Rechten) oder ob die innere Sicherheit durch Rechtsradikale bedroht ist (die Sicht der Linken), die durch Vorfälle wie Köln mehr werden, ist am Ende doch wurscht. Man muss reagieren.
faxefaxe, 01. Februar 2016, um 16:45
Du kapierst die Argumentation mal wieder nicht, aber ich wollte mich auf diesen Schmarrn ja nicht mehr einlassen. Da kommt man vom hunderdsten ins tausendste, aber nicht weiter.
Klassisches Beispiel war für mich der Hinweis auf Schröders Kontingent-Vorschlag. Vermutlich wusstest Du nicht, was er vorgeschlagen hat. Dennoch lässt Du Dich breit höhnisch darüber aus ("und was passiert mit dem 100 001. Flüchtling?" - das ist aber Unfug, denn es geht Schröder ja gerade nicht um die Verfolgten oder vor Krieg fliehenden). Noch auf der selben Seite unten schreibst Du dann, Du seist ja der selben Meinung.
Da könnte man jedesmal wieder die Widersprüche aufklären, doch dann kommst Du mit den nächsten. Daher habe ich kapituliert. :)
SchaulusTIGER, 01. Februar 2016, um 16:59
Wann habe ich gesagt , dass man auf Menschen schießen soll ? Axel , das habe ich nie . Ich finde das von dir mehr als hinterhältig .
SchaulusTIGER, 01. Februar 2016, um 17:01
zuletzt bearbeitet am 01. Februar 2016, um 17:07
Ich hatte faxe bisher nicht für einen Demagogen gehalten...so kann man sich täuschen
SchaulusTIGER, 01. Februar 2016, um 17:10
Eine sachliche Diskussion wird auch durch die herablassende Art einiger Protagonisten hier zunichte gemacht.
faxefaxe, 01. Februar 2016, um 17:12
Hm, ich hatte Dich eigentlich nicht gemeint, sondern die Afdlerinnen, die ihr interpretiert hattet.
faxefaxe, 01. Februar 2016, um 17:14
zuletzt bearbeitet am 01. Februar 2016, um 17:14
habe es nochmal nachgelesen. achso, mit "Du" meinte ich "man", also die Petrys, nicht Dich, tiger.
Ist missverständlich, pardon.
SchaulusTIGER, 01. Februar 2016, um 17:14
Du hattest aber geschrieben ich hätte das behauptet .
SchaulusTIGER, 01. Februar 2016, um 17:14
Entschuldigung angenommen .
faxefaxe, 01. Februar 2016, um 17:18
@mei, kami. Das ist die selbe Unlogik wieder.
Du kannst den 100 001. Asylbewerber oder Kriegsflüchtling, der sich im Land meldet nicht abweisen. Keine Obergrenze, weil Grundrecht auf Asyl.
Natürlich kannst Du für andere Länder in einem Einwanderungsgesetz kleine Kontingente machen, um zb Marokkaner eine legale Möglichkeit geben, sich für eine Einwanderung nach Deutschland zu bewerben. Da kannst Du natürlich den 1001. ablehnen (bislang gibt es für die ja gar keine Möglichkeit).
aber ich lass mich schon wieder auf den unlogischen Schmarrn ein.
SchaulusTIGER, 01. Februar 2016, um 17:21
Gilt das Asylrecht nicht gleich im ersten sicheren Staat , d.h. in der Türkei ?
Ich plädiere für eine europa(+Türkei)weite Lösung .
faxefaxe, 01. Februar 2016, um 17:24
Mal abgesehen davon, dass die Türkei ja nicht in Dublin und Schengen ist (also man sie nicht zwingen kann, die Flüchtlinge zu behalten; man könnte nur versuchen, die Grenze nach Griechenland dicht zu bekommen. Mit den Griechen ist das schwer....): Wieviele Millionen soll die Türkei aufnehmen?
SchaulusTIGER, 01. Februar 2016, um 17:24
Dem Grundgesetz kann eigentlich niemand in Deutschland Asyl beantragen - was natürlich aktuell auch verquer ist .
Deshalb bin ich für eine europäisch-türkische Lösung .